Sicherheit neu Denken -

Perspektiven für eine zukunftsfähige Friedens- und Sicherheitspolitik

Fr, 04.06.21, 19:00 - 20:30 Uhr

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Impuls von Ralf Becker,
Koordinator der Initiative im Auftrag der ev. Landeskirche in Baden und Mitautor des Szenarios bis 2040

Impuls von Katja Keul, MdB
aus Nienburg,
Abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

anschließend Diskussion

Moderation: Elvin Hülser (Antikriegshaus Sievershausen)

Der Klimawandel, die Corona-Pandemie, zahlreiche gewaltsam ausgetragene Konflikte und wachsende Machtrivalitäten machen exemplarisch deutlich, dass die Welt vor großen Herausforderungen steht. Wie kann und muss in einer solchen Welt eine Friedens- und Sicherheitspolitik ausgestaltet werden, die zu einer Bearbeitung und Lösung dieser und weiterer Probleme beiträgt? Wie kann nationalistischer Machtpolitik und einer zu beobachtenden Rüstungsdynamik begegnet werden? Wie kann der Gedanke der gemeinsamen Sicherheit gestärkt und eine kooperativere Politik mehr Geltung verschafft werden?

Zu diesen Fragen rund um eine zukunftsfähige Friedens- und Sicherheitspolitik wollen wir eine zivilgesellschaftliche und eine parlamentarische Perspektive miteinander ins Gespräch bringen:

Ralf Becker wird das Szenario "Sicherheit neu denken: Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" vorstellen. Es zeigt auf, wie Deutschland analog dem Ausstieg aus der Atom- und Kohleenergie bis zum Jahr 2040 die militärische Aufrüstung überwinden und bis 2040 in Kooperation mit anderen Ländern komplett auf eine nachhaltige zivile Sicherheitspolitik umstellen könnte. Die Stärkung der zivilen Krisenprävention, eine Klimapolitik im Einklang mit den Pariser Klimazielen und die Stärkung von internationaler Zusammenarbeit bspw. im Rahmen der UNO sind hier wichtige Marksteine.

Erarbeitet wurde das Szenario im Auftrag der Evangelischen Landeskirche in Baden von einer Arbeitsgruppe mit Vertreter*innen bundesweiter Friedensorganisationen.
Der Öffentlichkeit wurde das Szenario im April 2018 vorgestellt.

Katja Keul entwickelt ihre Vorstellungen einer zukunftsfähigen Friedens- und Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund langjähriger parlamentarischer Erfahrungen u.a. als abrüstungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen. Welche Chancen für kooperative Sicherheitsarrangements sieht sie, welche Themen werden in den kommenden Jahren entscheidend? Wo liegen die Möglichkeiten und Grenzen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik aus ihrer Perspektive und wie beurteilt sie die Vorschläge der Initiative „Sicherheit neu denken“?

Diese und andere Fragen wollen wir mit unseren Referent*innen und mit Ihnen im Rahmen einer Online-Veranstaltung erörtern.

Veranstalter:

AK Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung der ev. Kirchen in Nds., Friedensbüro Hannover e.V., DFG-VK Hannover, Antikriegshaus Sievershausen und Pax Christi Hildesheim

 

 

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Weltfriedensort Leipzig

Gerhard Schöne und „Leipzig bleibt friedlich!“ stellen neues Konzept vor


Gerhard Schöne und die Bürgerinitiative „Leipzig bleibt friedlich!“ laden zu einem politisch-musikalischen Friedensgebet in die Leipziger Nikolaikirche ein. Vorgestellt wird dort das neue Konzept für den „Weltfriedensort Leipzig“.

„Die Forderung 'Schwerter zu Pflugscharen!' ist seit Jahrtausenden brisant. Für die Friedliche Revolution 1989 war sie ein Leitmotiv. Für dieses Erbe wollen wir uns stark machen“, sagt Lutz Mükke, Vorstand der Initiative. Als „Weltfriedensort“ solle sich Leipzig künftig engagierter für friedliche Konfliktlösungen, gelingende Diplomatie und starke Zivilgesellschaften einsetzen.

Die Bürgerinitiative „Leipzig bleibt friedlich!“ gründete sich vor zwei Jahren, um einen öffentlichen Diskurs über die damals geplante Ansiedlung von Rüstungsfirmen und eines Flottenmanagementzentrums für bis zu 60 Militärgroßhubschraubern am Flughafen Leipzig/Halle anzuschieben. Hunderte Politiker auf Stadt-, Landes- und Bundesebene wurden angeschrieben und persönlich angesprochen und eine Petition auf den Weg gebracht. Agnes-Strack Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Bundestags, teilt das Anliegen der Initiative nicht. Leipzigs Bürgermeister Burkhard Jung hingegen schreibt, auch er beobachte mit „großer Sorge, wie sich in vielen internationalen Konflikten zunehmend die Anwendung von Gewalt als Teil einer 'Konfliktlösungstrategie' durchsetzt und es zu einer zunehmenden Aufrüstung kommt.“

Gerhard Schöne gehörte zu den profiliertesten und prägendsten DDR-Liedermachern der Wendezeit der 1980er und 1990er Jahre. Er füllt bis heute Konzertsäle und engagiert sich u.a. in der Friedensbewegung bei "Leipzig bleibt friedlich!" 

Die Veranstaltung beginnt am 24. Oktober 2022, 17 Uhr, in der Leipziger Nikolaikirche, Nikolaikirchhof 3. Eintritt frei.

Pressekontakt: +491794553542

Vortrag in der Reihe Wege zu einer Kultur des Friedens:

 

Donnerstag, 15. April 2021 - 19.00 Uhr
Ort: Online-Veranstaltung über Zoom

 

Professor em. Dr. Heinz-J. Bontrup:
Soziale, ökonomische und politische Auswirkungen der Corona-Epidemie

 

Wie geht es in Wirtschaft und Politik nach Corona weiter? Gibt es einen Change-Prozess,
weg vom Neoliberalismus, oder ist dies nur ein naives Wunschdenken?


Was müsste Politik verändern, damit wir endlich zu mehr Gerechtigkeit, Frieden und zu
einer solidarischen Gesellschaft kommen, die nicht zuletzt auch die Natur vor weiterem
Raubbau schützt?


Fragen, denen Prof. em. Dr. Heinz-J. Bontrup, Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik,
auf den Grund geht und sie in einem Zoomvortrag beantworten wird.


Danach steht Prof. Bontrup für Fragen zur Verfügung.

 

Prof. Bontrup ist Mit-Herausgeber des Memorandums für Alternative Wirtschaftspolitik. Er war, bis zu seiner Emeritierung
2019, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Westfälischen Hochschule Recklinghausen.

Die Fluchtthematik beschäftigt vermehrt die Gemeinden. Es wurde darum gebeten, eine Art FAQ zusammenzustellen. Nach ausgiebiger Recherche in EU-Richtlinien und –Rechten habe ich eine gute Übersicht beim Diakonischen Werk gefunden. Zur Übersicht des Werkes geht es hier: https://www.diakonie-in-niedersachsen.de/pages/hilfen_fuer_die_ukraine/index.html . Zudem informiert die Landeskirche auf der Webseite: https://www.landeskirche-hannovers.de/evlka-de/presse-und-medien/frontnews/2022/02/24 über Hilfsmöglichkeiten für die Ukraine, darunter bald auch eine Übersicht über Begegnungsmöglichkeiten. Folgend ein paar Informationen:

 

Frage 1: Ist eine Registrierung notwendig?: Sind Flüchtende in Privathaushalten oder Gemeinden untergebracht ist eine Registrierung nicht zwingend erforderlich, allerdings dringend zu empfehlen. Dies ermöglicht den Zugang zu Sozialleistungen sowie Bedarfsscheine für die gesundheitliche Hilfe. Die Ärztekammer Niedersachsen spricht sich für eine Registrierung aus, um den Menschen bestmöglich zu helfen, hat aber auch schon flexiblere Lösungen im Blick. Es ist in der Kommunikation wichtig zu vermitteln, dass es dabei nicht darum geht die Menschen zu kontrollieren, sondern ihnen möglichst gut helfen zu können.
 

Frage 2: Muss ein Asylantrag gestellt werden?: Durch die EU-Richtlinie EG2001/55 ist geregelt, dass die Aufenthaltserlaubnis zunächst 1 Jahr beträgt, mit der Möglichkeit 2x um 6 Monate zu verlängern. Wird man registriert wird ein Asylantrag ruhend aufgesetzt. In jedem Fall bewegen sich die Menschen legal in Deutschland. Ob der Asylantrag weiter verfolgt wird, wird nach Ablauf der Fristen bearbeitet.
 

Frage 3: Was sage ich Menschen, die helfen wollen?: Verweisen Sie die Menschen an öffentliche Hilfsgesuche und Aufnahmestellen. Helfen kann auch https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/themen/auslanderangelegenheiten/auslander_und_asylrecht/auslaenderbehoerden-in-niedersachsen-62975.html .
 

Frage 4: Flüchtende wurden aufgenommen, brauchen aber eine professionelle Beratung/psychologische Unterstützung.: Das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen hat einige Angebote zur psychologischen Begleitung und verfügt über Dolmetscher*innen. Sollte die kirchliche Seelsorge an ihre Grenzen kommen, kann das Netzwerk helfen. Sie hierzu: https://www.ntfn.de/
 

Frage 5: Wie kann ich Flüchtende über Gefahren informieren?: Hierzu hat die LEFÖ ein paar Informationen bereit gestellt. Diese sind auf Ukrainisch zu finden auf: https://lefoe.at/be-safe-on-the-way/ . Freiwillige händigen zudem Informationsmaterialien an den Grenzübergängen aus. Der Koordinierungskreis gegen Menschenhandel hat ebenfalls Informationen und Hilfsangebote zusammengestellt. Zu finden unter: https://www.kok-gegen-menschenhandel.de/startseite .

 

Viele praktische Hinweise gibt es auch hier, gebündelt und laufend aktualisiert von Hendrik Alberts (Immensen)

https://padlet.com/Kirchenvorstand/6uolhogt35oq3uny

 

 

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Frieden lernen
und erleben

 

 Der Friedensort
Antikriegshaus Sievershausen 
ist ein anerkannter Friedensort
der 
Evangelisch-lutherischen
Landeskirche Hannovers