Atomwaffen sind vor allem eines: INAKZEPTABEL.
Es wird Zeit, dass wir unsere eigene Politik danach ausrichten

Am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. Nachdem vor allem die Länder des Südens, die sich durch Atomwaffen  und die gegenwärtigen        Aufrüstungstendenzen existenziell bedroht sehen, diesen Vertrag vorangetrieben haben, wird er nun Teil des Humanitären Völkerrecht und damit bindend für alle Staaten, die ihm beitreten. Dies haben schon 51 Staaten der internationalen Gemeinschaft getan, insgesamt wurde der Vertrag von 122 Staaten unterstützt.

Wenig überaschend haben sich die Atommächte und auch die NATO diesem Prozess bisher verweigert. Mit dem Inkrafttreten geraten diese Staaten aber unter zunehmenden Druck, weil sie sich gegen das Humanitäre Völkerrecht stellen - niemand lässt sich das gern nachsagen. Die Ablehnungsfront bröckelt auch schon: so gab es im September 2020 einen offenen Brief von 56 ehemaligen Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsministern aus NATO-Staaten, darunter Joschka Fischer und Rudolf Scharping aus Deutschland, die für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot warben. Sie schreiben darin: "Der Verbotsvertrag kann dazu beitragen, Jahrzehnte der Lähmung in der Abrüstung zu beenden. Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bildet die Grundlage für eine sicherere Welt, die frei von dieser ultimativen Bedrohung ist."

In diesem Jahr sind Bundestagswahlen. Die Parteien werden sich dazu äußern müssen, wie sie mit dieser ultimativen Bedrohung umgehen wollen. Atomwaffen waren lange kein Thema für die Politik – mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist dieses Thema wieder auf der Tagesordnung.

        Neues aus dem Antikriegshaus und andere wichtige Sachen

Neues von UNITED4RESCUE

 

Zur geplanten Mitgliederversammlung am 11. April 2021

Für die Arbeit des Antikriegshauses und eines Vereins wie der Dokumentationsstätte zu Kriegsgeschehen und über Friedensarbeit Sievershausen e.V. sind dies schwierige Zeiten: Veranstaltungen können nicht oder nicht wie gewohnt stattfinden, angebotene Seminare und Workshops müssen abgesagt, verschoben oder können nur Online durchgeführt werden, der Tagungs- und Übernachtungshausbetrieb kommt zeitweilig vollständig zum Erliegen, Einnahmen brechen in der Folge auch weg. (Und) Sitzungen können nur eingeschränkt stattfinden. So musste auch die Mitgliederversammlung im Jahr 2020 zunächst verschoben und dann angesichts steigender Inzidenzen im Herbst abgesagt werden. Nun standen wir wieder vor der Entscheidung, wie wir mit der unklaren aktuellen Situation umgehen.

Wir haben entschieden, dass wir dringend eine Mitgliederversammlung durchführen wollen. Einerseits, weil wir den Mitgliedern gegenüber rechenschaftspflichtig sind und Sie/Ihr ein(e) Recht darauf habt, auch und gerade in diesen schwierigen Zeiten zu erfahren, wie die Lage und die Planungen aussehen und die Möglichkeit gegeben werden soll, daran mitzuwirken. Zum anderen, weil wir befürchten, den Kontakt zu Ihnen/Euch zu verlieren.

Wir alle sehnen uns sicherlich danach, wieder in direkten, persönlichen Austausch treten zu können – in so vielen Bereichen unseres Lebens. Das geht uns nicht anders und wir hätten gerne eine Mitgliederversammlung in Präsenz angekündigt. Angesichts der momentanen Lage und Entwicklung der Pandemie können wir dies aber nicht guten Gewissens tun. Auch wäre eine solche Präsenzveranstaltung, so sie rechtlich vertretbar wäre, wohl nur unter strikten Abstandsregeln, mit Maskenpflicht auch am Platz im großen Kirchenraum und ohne Kaffee und Kuchen vorstellbar gewesen. Das ist nicht das Miteinander, der Austausch, was Mitgliederversammlungen eigentlich auch ausmacht.

Deshalb haben wir uns entschieden, die rechtlich eingeräumte Möglichkeit der Online-Mitgliederversammlung zu nutzen, um den satzungsgemäßen Aufgaben einer Mitgliederversammlung Genüge tun zu können, ohne die Gesundheit von Teilnehmenden zu gefährden. Gleichzeitig wollen wir uns auch unter diesen Bedingungen bemühen, den Austausch zu ermöglichen und zu fördern.

Praktisch bedeutet dies, dass alle Mitglieder die Möglichkeit bekommen, sich für die Online-Mitgliederversammlung anzumelden. Daraufhin stellen wir ausführliche Informationen über technische Voraussetzungen und praktische Hinweise für die Teilnahme über Zoom zu Verfügung. Kurz vor der Mitgliederversammlung enthalten alle angemeldeten Mitglieder einen Link zur Einwahl.

Außerdem schicken wir im Vorfeld umfangreiche Unterlagen (Jahresberichte 2019 und 2020; Sachstandsberichte des Friedensortes, Jahresabschlüsse etc.) zu, die zur Vorbereitung für die Sitzung dienen und die als Basis für Fragen und Rückfragen an Vorstand und Geschäftsführung genutzt werden können. Dies auch, damit die Berichte in der Online-MV kurzgehalten werden können und Zeit für den Austausch besteht.

Schließlich haben wir die turnusmäßigen Vorstandswahlen der Mitgliederversammlung von 2019 nachzuholen. Es gibt eine Kandidat*innenliste aus dem Vorstand, aber natürlich sind zusätzliche Kandidaturen im Vorfeld und auf der MV möglich.

Mit Blick auf Abstimmungen und Wahlen beabsichtigen wir im Grundsatz, während der Online-Mitgliederversammlung abstimmen zu lassen. Wenn keine geheime Wahl/Abstimmung beantragt wird, kann dies über die Einzelabfrage der eingeloggten Mitglieder passieren. Mit Zustimmung der Mitglieder würden wir zumindest diese Abstimmungsvorgänge aufzeichnen, ansonsten werden sie durch die jeweilige Wahlleitung vor den Augen aller Teilnehmenden festgestellt und entsprechend protokolliert.

Falls geheime Abstimmung/Wahl beantragt werden sollte, gestaltet sich das Abstimmungsprozedere etwas komplizierter. Wir können dann eine Online-Umfrage starten, bei dem das Abstimmungsverhalten anonymisiert und das Gesamtergebnis für alle nachvollziehbar angezeigt und zusätzlich protokolliert wird. Allerdings bedeutet dies dann auch, dass zwei Mitglieder vor einem Bildschirm/Computer nicht beide abstimmen können, da pro Onlinezugang zur Versammlung nur eine Stimme abgegeben werden kann. Dies bedeutet in der Praxis, dass bspw. Ehepaare sich jeweils die Zugangsdaten zur Sitzung zuschicken lassen müssten (über eine eigene Mailadresse) und an getrennten Endgeräten an der Sitzung teilnehmen müssten, um jeweils ihr Stimmrecht auszuüben. Zudem müssten etwaige Gäste/Fördermitglieder ohne Stimmrecht für den Wahlgang aus der Sitzung austreten, da sonst nicht gewährleistet werden könnte, dass diese nicht mit abstimmen.

Wir weisen auf diese Eventualitäten hin. Wie wahrscheinlich das Szenario geheimer Abstimmungen ist, mag jeder selbst einschätzen und sich dementsprechend darauf einstellen.

Bei knappen Abstimmungsergebnissen würden wir zudem der Mitgliederversammlung die Frage stellen, ob das Wahlergebnis von allen anerkannt wird oder ggf. eine nachfolgende schriftliche Abstimmung unter den Teilnehmer*innen der Mitgliederversammlung veranlasst werden soll. Diese kann dann mit Wahlberechtigungsscheinen und Wahlzetteln ähnlich wie beim Briefwahlverfahren auch als geheime Wahl im Nachgang zur Mitgliederversammlung durchgeführt werden.

Im Nachgang zur Mitgliederversammlung wollen wir das Angebot an alle machen, noch virtuell in der MV zu verbleiben, um in größeren oder kleineren Gruppen (noch) miteinander in den Austausch zu kommen. Hierfür beabsichtigen wir einige virtuelle Räume zur Verfügung zu stellen, in denen man sich treffen und zwischen denen man eigenhändig wechseln kann. (um sich mit anderen zu treffen.) Es ist dies der Versuch, einen kleinen Ersatz für die kleinen und größeren Gespräche am Rande einer Mitgliederversammlung zu schaffen.

Der Weg der Erinnerung in Bergen-Belsen wird erneuert

Sommer- bzw. Corona-Pause? Nein, die AG Bergen-Belsen und Jugendliche der Kirchen-gemeinde in Bergen mit ihrer Diakonin
Sonja Winterhoff haben sich engagiert, berichtet Elke von Meding, Vorsitzende der AG Bergen-Belsen. "Von der Rampe bis zum ehemaligen Lagereingang gab es auf dem Radweg eine weiße Linie, die vor ein paar Jahren von mehreren Workcamps hergestellt wurde. Diese Linie war mittlerweile verblasst." Als in diesem Jahr die Jugendlichen nach einer sinnvollen Aufgabe suchten, schlug ihnen Elke von Meding die Erneuerung dieser weißen Linie vor. Das wurde gerne aufgegriffen und in den letzten Tagen das Projekt begonnen.

Am ersten Tag fand eine Einführung in das Thema mit Informationen zur Rampe und einer Führung in der Gedenkstätte durch Elke von Meding und Moritz Thies vom Anne-Frank-Haus in Oldau statt. Die wenigen Tage, die eingeplant waren, reichten nicht aus für den ganzen 5 km langen Weg, aber die Aktion soll fortgesetzt werden. In der Zwischenzeit wollen sie sich die Jugendlichen weiter mit dem Thema auseinandersetzen. Geplant sind Infotafeln mit Zeitzeugentexten an vier Stationen: 1. Rampe (Beginn des Weges), 2. im Dorf Belsen, wo manche Kolonnen in den "Mastenweg" abgebogen sind, 3. gegenüber den Kasernen und 4. am ehemaligen Lagereingang (Ende des Weges). Elke von Meding hat den Jugendlichen Text-Vorschläge gemacht, die sie nun diskutieren wollen. Die AG Bergen-Belsen will die Infotafeln finanzieren. Außerdem wird überlegt, wie der Weg z. B. mit digitalen Mitteln (QR-Codes) interessant gestalten könnten. 
"Wenn man die Fotos anschaut, denkt man: "Was mag den jungen Menschen wohl durch den Kopf gehen?" Ein außerschulischer Lernort - auch in Corona-Zeiten möglich," sagt Elke von Meding.

Zum Bericht in der "Celleschen Zeitung"

 

Frieden lernen
und erleben

 

 Der Friedensort
Antikriegshaus Sievershausen 
ist ein anerkannter Friedensort
der 
Evangelisch-lutherischen
Landeskirche Hannovers